Aus den Augenwinkeln haben die meisten Spaziergänger die Stele wohl schon einmal wahrgenommen, die gleich zu Beginn des kleinen Weges zur Gaststätte Maikotten nahe dem Dortmund-Ems-Kanal bislang nahezu versteckt im Gebüsch stand. Kurt Moths, für die FDP in der Bezirksvertretung Münster Ost, hat genauer hingesehen und damit nun der Stadt Münster zur Kenntnis über einen Besitz verholfen, von dem vorher niemand etwas ahnte.
Völlig überraschend haben Oberbürgermeister Markus Lewe und die Spitze der Westfälischen Wilhelmsuniversität in dieser Woche die Idee vom „Musikcampus“ mit denkbaren Synergieeffekten für beide Beteiligten an die Öffentlichkeit getragen. Ob die Möglichkeit besteht, auf dem Gelände der ehemaligen Pharmazie an der Hittorfstraße neben der Musikhochschule eventuell auch die städtische Musikschule und ein Kongress- oder Veranstaltungsgebäude unterzubringen, soll eine gemeinsame Projektgruppe prüfen.Weiterlesen: Für die FDP ruht ein „Musikcampus“ noch auf vielen Fragezeichen
Die FDP Südost begrüßt den Ratsbeschluss, der bekräftigt, dass die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in der York-Kaserne nur vorrübergehend bis zum 31.12.2017 eingerichtet (bleiben) und im Laufe des Jahres 2018 die Gebäude freigezogen werden. Irritationen waren dadurch entstanden, dass die Bezirksregierung die münsterschen York- und Oxfordkasernen fälschlicherweise als bis 2020 belegt gekennzeichnet hatte.
Irritationen um falsche Daten der Bezirksregierung: Sie hatte in einer fehlerhaften Liste das Ende der Nutzung der Gievenbecker Oxford- und der Gremmendorfer Yorkkaserne als Erstaufnahmeeinrichtung des Landes für nach 2020 vermerkt. „Auf Nachfrage der FDP im Rat konnte diese Diskrepanz zum vorgesehenen Ratsbeschluss, der von einem Freizug im Laufe des Jahres 2018 spricht, dann aber geklärt werden“, so die Gievenbecker FDP-Ratsfrau Carola Möllemann-Appelhoff.
Seit dem Müllgebühren-Ranking des Bundes der Steuerzahler, das Münster den Platz als teuerste NRW-Kommune einbrachte, gärt das Thema wieder in der Stadt. Nun soll nach einem Vorschlag der FDP-Ratsfraktion zum Thema „14-tägige Leerung der Bio-Tonnen oder wöchentliche Abfuhr wie bisher“ der Bürgerwille in der nächsten turnusmäßigen Bürgerbefragung erhoben werden. „Politik und Abfallwirtschaftsbetriebe (AWM) haben zu Recht darauf hingewiesen, dass man die unterschiedlichen Entsorgungs-Angebote in NRW-Städten nicht ohne weiteres miteinander vergleichen kann“, so Ratsherr Hans Varnhagen, FDP-Vertreter im Betriebsausschuss der AWM.
„Hier hätte der Ausschuss für Gleichstellung ein – wenn auch kleines, aber sehr deutliches – Zeichen setzen können, dass es in Münster den Willen zum verantwortlichen Umgang mit Haushaltsmitteln gibt“, macht Manuel Lascasas, fachpolitischer Sprecher für Gleichstellung und Antidiskriminierung der FDP, aus seiner Enttäuschung über eine nach seiner Ansicht verpasste Chance keinen Hehl. In seiner aktuellen Sitzung hatte das Gremium gegen Lascasas Stimme beschlossen, von einem Träger nicht abgerufene Mittel in Höhe von 7310 Euro auf zwei andere Träger umzuverteilen.Weiterlesen: Umverteilung statt Sparwille: Für FDP „verpasste Chance“
