Kommentierung der Antisemitismusvorwürfe des LINKE-Ratsherren Proske-Schuppelius an die LINKE

Die Berichterstattung über den Austritt des Ratsherren Proske-Schuppelius aus der Partei Die LINKE kommentiert unser Fraktionsvorsitzender Jörg Berens wie folgt:

 „In der Regel kommentieren wir Austritte aus anderen Parteien nicht. Sie sind zunächst deren interne Angelegenheit. Wenn jedoch ein Ratsherr der Linken nach über 30 Jahren Mitgliedschaft seine Partei verlässt und diesen Schritt mit zunehmenden antisemitischen Tendenzen und deren Duldung im eigenen Kreisverband begründet, können und wollen wir das nicht unkommentiert lassen.

Dass die Linke Probleme mit Antisemitismus in den eigenen Reihen hat, ist spätestens seit dem Wahlkampf um das Berliner Abgeordnetenhaus bekannt. Dass nun, kurz nach dem dritten Jahrestag des Hamas-Massakers vom 7. Oktober 2023, berichtet wird, der Kreisverband Münster unterstütze Gruppen, die dieses beispiellose Verbrechen als ‚notwendigen Widerstand‘ verharmlosen oder rechtfertigen, ist schlichtweg erschütternd.

Zwischen der Linken und der FDP-Ratsfraktion gibt es aufgrund unserer grundlegend unterschiedlichen politischen Überzeugungen keine Zusammenarbeit. Unabhängig davon erwarten wir eine unmissverständliche Haltung gegen Antisemitismus. Sowohl die Linke im Rat der Stadt Münster als auch der Kreisverband müssen sich klar und öffentlich von antisemitischen Positionen distanzieren. Wer antisemitische Positionen vertritt oder den Terror der Hamas rechtfertigt, darf in den eigenen Reihen keinen Platz haben. Sie müssen ausgeschlossen werden.

Wir danken dem Ratsherrn Proske-Schuppelius ausdrücklich dafür, diese Zustände öffentlich gemacht und in dieser Frage klare Haltung bewiesen zu haben. Gerade angesichts der deutschen Geschichte darf der Kampf gegen Antisemitismus niemals parteipolitischen Erwägungen untergeordnet werden.“